Fahrverbot-Info

Diesel-Fahrverbot Stuttgart: Eine Landesregierung greift extrem unverhältnismäßg auf das Privateigentum von Familien und Geringverdienern zu.

Fahrverbot-Info

Diesel-Fahrverbot Stuttgart: Eine Landesregierung greift extrem unverhältnismäßg auf das Privateigentum von Familien und Geringverdienern zu.

Sie finden hier eine Faktensammlung zu dem einzigen flächendeckenden Diesel-Fahr- und Parkverbot in Deutschland, das in Stuttgart 2019 wirksam wurde. In seiner politisch gewollten Ausdehnung über das gesamte Stadtgebiet von Stuttgart (207 km² unter Einbeziehung aller 18 äußeren Stadtbezirke wie Bad Cannstatt, Plieningen usw.) hat es zu einem extrem unverhältnismäßigen Angriff auf das Privateigentum Zehntausender Autobesitzer in der Region Stuttgart geführt. Betroffen sind insbesondere sozial Schwache, Gutverdienern bereitet ein Autowechsel kein Problem.

Der Vorwurf des Angriffs auf das Privateigentum bezieht sich lediglich auf flächendeckende Fahr- und Parkverbote über große Teile des Stadtgebiets, wie dies bisher in ganz Deutschland - vermutlich sogar europaweit - nur in Stuttgart praktiziert wird. Streckenbezogene Fahrverbote führen dagegen nicht zum Entzug der Nutzungserlaubnis für ein staatlich geprüftes Fahrzeug, für sie gilt dieser Vorwurf nicht.

Die Fakten sind chronologisch geordnet in die vier Phasen A bis D, in denen die Fehler der staatlichen Instanzen aufgetreten ist. Zu jeder Phase finden Sie ein pdf-Dokument mit Quellenangaben, das laufend aktualisiert wird. Somit können Sie die Inhalte einfach downloaden.

Phase A Internationale Gremien legen NO2-Richtwerte und -Grenzwerte fest

Phase B Deutschland übernimmt den EU-Grenzwert

Phase C folgt später

Phase D folgt später, hier ist eine Analyse des Urteils geplant, das das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 27.2.2018 zum Thema Verkehrsverbot (= Fahr- und Parkverbot) Stuttgart ausgesprochen hat. Der Zwang zum Verkauf des staatlich zugelassenen Autos für die betroffenen Bürger ist bereits in diesem Urteil nachlesbar. Link zum Volltext.

 

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